Die Mitte-EVP befürchtet bei Steuer-IT Fass ohne Boden

11. Februar 2024 – Die Mitte-EVP-Fraktion bereitete sich in Rorschach auf die Frühjahrssession des Kantonsrates vor. Dabei kam sie zur Ansicht, dass das Projekt IT Steuern SG+ zu viele Unsicherheiten birgt und beschloss einen Antrag einzureichen, um das Projekt zu stoppen und mit kleinerem Umfang neu auszuschreiben. Ausserdem ist sie der Meinung, dass die Regierung die 80’000 Franken für Viehschauen im AFP belassen sollte, und wird einen entsprechenden Antrag einreichen.

Die Mitte-EVP Fraktion beurteilt das Projekt IT Steuern SG+ als mit zu vielen Unsicherheiten behaftet und beantragt den Projektabbruch. Die Kosten für das vorliegende Projekt sind mit 70 Millionen Franken sehr hoch und überdies droht ein Fass ohne Boden.  IT-Projekte auf Bundesebene und in den Kantonen zeigen immer wieder, dass sie teurer werden als veranschlagt und länger dauern als geplant. Dass der Kanton St. Gallen mit dem Projekt einen neuen schweizerischen Standard setzten will, ist nach Meinung der Mitte-EVP Fraktion nicht realistisch, da es keinen schweizerischen Standard, sondern 26 verschiedene Standards gibt. Aus diesem Grund wird die Mitte-EVP Fraktion beantragen, das aktuelle Projekt abzubrechen und ein neues Projekt mit kleinerem Umfang auszuschreiben.

Viehschauen im AFP belassen

Im aktuellen AFP streicht die Regierung ab 2026 die Beiträge an Viehschauen. Der Kanton unterstützt Viehschauen, indem er das Personal ausbildet und die über 50 Veranstaltungen im Kanton i koordiniert. Die daraus entstehenden Kosten von jährlich 80’000.- Franken sollen nach Meinung der Mitte-EVP Fraktion ab dem nächsten AFP wieder fest eingeplant werden.